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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Angebots Kosmica (Stand 01.Oktober 2008)

Die Astro and More GmbH, Markgrafenstrasse 58, 10117 Berlin (nachfolgend „Anbieter“) betreibt die Vermittlungsplattform Kosmica, die in den Kosmica Sendungen im Fernsehen ausgestrahlt wird, auf www.kosmica.de abrufbar ist und Vermittlungsleistungen erbringt (nachfolgend „Kosmica“).  

 

(1)Geltungsbereich

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr im Rahmen der Vermittlungsplattform Kosmica. Die AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter, den tätig werdenden Beratern und den Nutzern des Angebots Kosmica (nachfolgend „Nutzer“). Der Anbieter erbringt seine Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Die AGB können jederzeit in ihrer jeweils geltenden Form auf www.kosmica.de abgerufen und abgespeichert werden. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, ihnen wird vorab schriftlich zugestimmt. 

 

(2)Vertragsgegenstand

 

  1. Gegenstand ist die Nutzung von Vermittlungsleistungen zur Auskunftserteilung. Kosmica vermittelt direkte Kontakte zu Beratern, die Auskunft im Bereich esoterische Lebensberatung geben. Das Angebot Kosmica zur telefonischen Vermittlungsleistung wird als Rundfunk-Plattform in den Kosmica Live-Sendungen auf Fernsehsendern ausgestrahlt und ist als Online-Plattform über www.kosmica.de aufrufbar und kann via Telefon genutzt werden. Der Anbieter stellt dabei ausschließlich die Plattformen für die Präsentation der Berater zur Verfügung und übernimmt die Vermittlung eines Kontaktes in technischer Hinsicht, beispielsweise über Telefon, SMS, E-Mail oder andere Kommunikationswege. Der Anbieter steht weder für die Richtigkeit noch Qualität der erteilten Auskünfte ein. Er hat von dem Inhalt der erteilten Auskünfte keine Kenntnis und prüft diese nicht auf ihre Richtigkeit. Die Beurteilung der Kompetenz der Berater obliegt den Nutzern selbst. 
  2. Der Nutzer erhält keinen Anspruch auf Nutzung der Vermittlungsplattform Kosmica. Die Berater sind weder Angestellte noch Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Etwaige durch ein Auskunftsverhältnis begründete Rechte und Pflichten sowie Ansprüche aus erteilten Auskünften entstehen ausschließlich zwischen Nutzern und Beratern. Der Anbieter überprüft die Identität und Geschäftsfähigkeit der Nutzer nicht. 
  3. Auskünfte sind nicht dazu geeignet und bestimmt, professionellen Rat von Angehörigen der entsprechenden Berufsgruppen zu ersetzen. Insbesondere dienen Auskünfte medizinischen, psychologischen, psychiatrischen, rechtlichen, steuerlichen, finanziellen oder wirtschaftlichen Charakters nur der unverbindlichen Vorabinformation. Die Befolgung von Ratschlägen aus einer Auskunft liegt außerhalb der Verantwortung des Beraters. Jeder Nutzer und Berater handelt insofern auf eigene Verantwortung. 

(3)Leistungen des Anbieters

 

  1. Gegenstand der Leistungen des Anbieters ist das Zurverfügungstellen der Vermittlungsplattform Kosmica und die Vermittlung von Kontakten zwischen Nutzern und Beratern über verschiedene Kommunikationsmedien. Ein Anspruch auf die Nutzung von Kosmica und Kontaktherstellung besteht jedoch nicht. 
  2. Die Auswahl der zur Verfügung gestellten Themengebiete sowie Leistungen auf Kosmica können durch den Anbieter ergänzt oder verändert werden, um diese zu verbessern oder an technische Entwicklungen anzupassen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer oder des Anbieters zumutbar ist. Der Anbieter stellt das Vermittlungsangebot im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung. Durch fortlaufende Wartung und Weiterentwicklung können die Nutzungsmöglichkeiten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. Ansprüche hieraus bestehen nicht. 
  3. Auskünfte sind kostenpflichtig. Der vor den Gesprächen angegebene Minutenpreis besteht aus Verbindungsgebühren und Auskunftsentgelten (vgl. Ziffer 6). Die angegebenen Entgelte verstehen sich als Endpreise. Der Anbieter legt die Verbindungsgebühren fest und ändert diese bei Bedarf. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für das Zustandekommen, die Aufrechterhaltung und die technische Qualität der Kommunikation. Ein Anspruch auf Informationsvermittlung besteht nicht. 
  4. Der Anbieter nimmt auf kulturelle und religiöse Belange Dritter Rücksicht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Personen auszuschließen, die gegen die AGB verstoßen bzw. sich in unerlaubter Weise einen Vorteil verschaffen, soweit dies aus Gründen der Fairness und der Chancengleichheit anderen Nutzern gegenüber erforderlich erscheint. Weiterhin behält sich der Anbieter das Recht vor, Anrufe nicht weiter zu vermitteln bzw. abzubrechen, die verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen beinhalten. Der Anbieter behält sich außerdem das Recht vor, offensichtlich für ein Gespräch mit dem Berater der Kosmica Live-Sendung nicht in Betracht kommende Nutzer wie, z.B. Betrunkene, Geisteskranke, Minderjährige, von der Weiterleitung auszuschließen. Schließlich ist der Anbieter berechtigt, Nutzern mit Fragen, die nicht zum Thema der aktuellen Kosmica Live-Sendung passen, eine Weiterleitung zu verweigern. Der Anspruch auf Vergütung bleibt davon unberührt. 

(4)Teilnahmeregeln

 

Die nachfolgenden Regeln erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit: 

 

  1. Die Nutzung des Angebots Kosmica ist ausschließlich für volljährige Personen gestattet. Die Nutzung erfolgt per Telefon und auf der Website www.kosmica.de.
  2. Der Nutzer hat vier Möglichkeiten, die Dienstleistungen von Kosmica in Anspruch zu nehmen: So kann der Nutzer durch Anwahl der kostenpflichtigen Rufnummern und der entsprechenden MFV-Tasten nach Verfügbarkeit entweder (a) während der Kosmica Live-Sendung unmittelbar zu dem in der Kosmica Live-Sendung anwesenden Berater durchgestellt werden, (b) während der Kosmica Live-Sendung zu einem anderen verfügbaren Berater im Hintergrund der Kosmica Live-Sendung durchgestellt werden oder (c) nach Wahl des Beratungsbereichs zu dem vom Nutzer gewünschten und verfügbaren Berater durchgestellt werden oder (d) mit einem derzeit erreichbaren Beratern unmittelbar per Direktwahl verbunden werden. Bitte beachten Sie: Ein Anruf allein bietet noch keine Gewährleistung dafür, den gewünschten Berater in der Kosmica Live-Sendung sprechen zu können und eine entsprechende Auskunft zu erlangen. Die Verbindung in die Kosmica Live-Sendung wird nur dann hergestellt, wenn eine entsprechende Leitung frei ist. Es besteht kein Anspruch auf Verbindung in die Kosmica Live-Sendung. Durch die Wahl der MFV-Taste für das Durchstellen in die Kosmica Live-Sendung gemäß (a) erklärt sich der Nutzer mit der Ausstrahlung des Gesprächs im Fernsehen und dessen Speicherung und Sendung z.B. als Podcast einverstanden. Der Nutzer überträgt dem Anbieter das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht die Sendung und/oder das Gespräch auf sämtliche Arten z.B. für Werbezwecke zu nutzen, es zu vervielfältigen und zu verbreiten, vorzuführen, über Fernleitungen oder drahtlos zu übertragen und zu bearbeiten. Der Nutzer stellt sicher, dass eventuelle Rechte nach §§ 12, 13 Satz 2 und 25 UrhG, dies sind die Rechte des Urhebers, betreffend Veröffentlichung, Urhebernennung und Zugang zu Werkstücken, nicht geltend gemacht werden. Der Anbieter kann die erworbenen Rechte ganz oder teilweise auf Dritte übertragen, ohne dass es einer gesonderten Zustimmung bedarf. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf Ausstrahlung des Gesprächs im Fernsehen. 
  3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzer befristet oder dauerhaft zu sperren, sofern deren Anrufe das normalübliche Maß überschreiten, die Entgelte für das Angebot von Kosmica wiederholt nicht geleistet werden bzw. durch Powerdialer und/oder computergestützte Wählprogramme oder in anderer Art und Weise die Teilnahme an dem Angebot Kosmica manipulieren. 
  4. Sofern für die Nutzung von Kosmicas Angeboten eine Registrierung erforderlich ist, ist der Nutzer verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben bzgl. der abgefragten Daten zu machen und sich nur einmal registrieren zu lassen. Mehrfachanmeldungen sind unzulässig. Ein schuldhafter Verstoß führt zum sofortigen Ausschluss von Kosmica. Etwaige Zugangsdaten, insbesondere seinen Benutzername und Passwort für den Bereich der registrierten Nutzer sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Dem Anbieter ist im Falle des Verdachts der unbefugten Kenntnisnahme hiervon unverzüglich schriftlich oder per E-Mail Mitteilung machen. 
  5. Die Nutzer haben die durch die Inanspruchnahme von Vermittlungs- und Beratungsleistungen fälligen Entgelte zu zahlen. Der Nutzer hat auch die Entgelte zu zahlen, die durch Mitbenutzer oder unbefugte Nutzung entstanden sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat. 
  6. Die Nutzer können per E-Mail Bewertungen über die Berater abgeben, deren redaktionelle Bearbeitung, Löschung und Einstellung sich der Anbieter vorbehält. Die Bewertungen sind auch von nicht registrierten Nutzern abrufbar. Jeder Nutzer soll dem Anbieter nicht hinnehmbare Mängel oder Schäden des Dienstes, insbesondere (3) 4. und (4) 7., 8., 9. dieser AGB zuwiderlaufende Auskünfte durch E-Mail an Info@kosmica.de oder schriftlich anzeigen.
  7. Die Nutzung von Kosmica darf nur im Rahmen der Legalität erfolgen. Der Nutzer wird keine Auskünfte nachfragen oder Bewertungen abgeben, die die Rechte Dritter verletzen, jugendgefährdenden oder rechtsextremistischen Inhalts sind, gegen geltendes Recht verstoßen oder täuschend, beleidigend, pornographisch, gewaltverherrlichend oder anstößig sind. Die angebotenen Dienste unterliegen zusätzlich den Vorschriften Teil 1 I. und II. des Verhaltenskodex des "Vereins zur Freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e. V." (FST), dessen Richtlinien für alle Nutzer in der jeweils gültigen Fassung verbindlich sind. Der Anbieter ist Mitglied im FST und hat dessen Verhaltenskodex anerkannt. Der Verhaltenskodex ist abrufbar unter www.fst-ev.org/content/datei.asp?typ=Verhaltenskodex
  8. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, über Kosmica Werbung für Mehrwertdienste (z.B. 0190er- bzw. 0900er-Nummern) oder andere Anbieter zu betreiben, sowie Nutzer oder Beratern auf andere Mehrwertdienste (z.B. 0190er- bzw. 0900er-Nummern) oder andere Anbieter abzuwerben. Beim Verstoß erfolgt der Ausschluss von Kosmica. 
  9. Den Nutzern ist es nicht gestattet, das Angebot von Kosmica zu Vertragsabschlüssen zu nutzen, die über die vermittelten Auskunftsgespräche hinausgehen. 

 

(5)Datenspeicherung

 

  1. Der Anbieter nimmt den Schutz personenbezogener und vertraulicher Daten sehr ernst und verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Nutzer zu respektieren. Der Umgang mit den persönlichen Daten der Nutzer erfolgt in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). 
  2. Personenbezogene Daten der Nutzer werden nur erhoben, verarbeitet, genutzt oder an Dritte übermittelt, sofern dies für die Vertragsdurchführung und/oder Abrechnung erforderlich ist und es die einschlägigen Rechtsvorschriften anordnen oder erlauben oder der Nutzer vorher eingewilligt hat. Eine Vermittlung zu dem jeweils gewünschten Beratern kann teilweise die Angabe persönlicher Daten wie Name, Vorname, Probleme, Kontaktdetails etc. erfordern. Sämtliche dieser persönlichen Daten werden von dem Anbieter entsprechend vertraulich behandelt. Durch die Angabe der erforderlichen Daten erklärt sich der Nutzer mit deren Speicherung, Weitergabe und Verwendung durch konzernverbundene Unternehmen einverstanden. 
  3. Der Nutzer wird vor Erhebung seiner Daten über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Vertragsdurchführung und/oder Abrechnung erforderlichen personenbezogenen Daten unterrichtet. Durch je nach Art der Nutzung stattfindende Bestätigung seiner personenbezogenen Daten stimmt der Nutzer konkludent in die der Speicherung und Kontaktaufnahme durch den Anbieter für Service-, Informations- und Werbeschreiben sowie ggf. –anrufen zu. Der Nutzer kann seine Zustimmung zur Verwendung der von ihm angegebenen Daten teilweise und ganz sowie jederzeit mit sofortiger Wirkung schriftlich (per Brief) oder in Textform (per Fax oder E-Mail) widerrufen. In diesem Fall steht dem Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. 
  4. Zum Zweck der Durchführung von Kosmica sind auch die von dem Anbieter beauftragten Dritten zur Speicherung personenbezogener Daten und zur Weitergabe der Personendaten an Kooperationspartner mit dem Zweck der Durchführung von Kosmica berechtigt. Auch der Kooperationspartner ist insoweit zur Datenspeicherung berechtigt. 
  5. Beschwerden sind über Beanstandung@kosmica.de oder das Kontaktformular im Internet möglich. 
  6. Bei einem Besuch von www.kosmica.de ist es möglich, dass Informationen in Form von "Cookies" auf dem Computer abgelegt werden. Cookies erlauben es beispielsweise, eine Website den Interessen der Besucher anzupassen oder deren Kennwort zu speichern, damit es nicht jedes Mal neu eingegeben werden muss. Sofern eine Wiedererkennung des Computers durch die Website www.kosmica.de nicht erwünscht ist, kann der eigene Internet-Browser so eingestellt werden, dass er Cookies von der Computerfestplatte löscht, alle Cookies blockiert oder den Besucher der Website warnt, bevor ein Cookie gespeichert wird. 

 

(6)Abrechnung der Telefondienste von Kosmica

 

  1. Die Telefondienste von Kosmica werden im 60-Sekunden Takt abgerechnet und werden nach Gesprächsende fällig. Die Preise für die telefonische Vermittlung verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer. 
  2. Der derzeit gültige Preis für die Telefondienste wird dem Anrufer jeweils vor Gesprächsbeginn angesagt.  Der Anbieter behält sich vor, eine unterschiedliche Tarifierung je nach aktuell behandeltem Themengebiet vorzunehmen. Sofern ausnahmsweise ein Besetzt-Zeichen zu hören sein sollte, findet keine Tarifierung des Anrufes statt. Die Abrechnung erfolgt nach Gesprächsende über die Rechnung des Telefonanbieters des Nutzers. 
  3. Anrufe aus anderen Netzen, insbesondere Mobilfunknetzen können zu höheren Kosten für den Nutzer führen. Netzbetreiberabhängige Vergütungen für Mobilfunktelefonate sind von der jeweiligen vertraglichen Situation zwischen Nutzer und dem entsprechenden Mobilfunkanbieter abhängig. 
  4. Sollte eine Vermittlung zu dem gewünschten Berater in der Kosmica Live-Sendung bzw. über die Direktwahl nicht möglich sein, wird das dem Nutzer durch eine Ansage mitgeteilt. Für die Dauer dieser Ansage bzw. für die Dauer des ggf. daraufhin vermittelten Beratungsgesprächs erfolgt eine Berechnung nach den vorab angesagten Gebühren. 

 

(7)Haftung des Anbieters

 

  1. Der Anbieter haftet nicht für Auskünfte aus den von Kosmica gesendeten bzw. vermittelten Gesprächen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass fehlerhafte Auskünfte befolgt werden. Der Anbieter haftet nur für typischerweise bei der Nutzung der von ihr bereitgestellten Vermittlungsplattform sowie der von ihr bereitgestellten sonstigen technischen Einrichtungen entstehenden Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen. 
  2. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruht, bleibt unberührt. Das Gleiche gilt für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruht. 
  3. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für übermäßiges Telefonieverhalten des Nutzers. Manche Kunden von Telefongesellschaften und ggf. einzelne unserer Zuschauer haben ihr Telefonieverhalten nicht immer unter Kontrolle, so dass ihnen außergewöhnlich hohe Telefongebühren vom jeweiligen Netzbetreiber in Rechnung erstellt werden. Solch hohe Kosten entstehen häufig durch dauerhaftes Anwählen von Sonderrufnummern. Daher weisen wir darauf hin: Achten Sie auf Ihr Telefonieverhalten und kontrollieren Sie regelmäßig Ihre Telefonkosten. Sie haben außerdem die Möglichkeit, bestimmte Sonderrufnummern wie die „0900“ durch Ihren Netzbetreiber sperren zu lassen. Nutzer in Österreich und in der Schweiz wenden sich diesbezüglich an ihre entsprechende Telefongesellschaft. 
  4. Die auf www.kosmica.de angegebenen Informationen und Angaben zu Kosmica und den Beratern sollen Interessierten als Informationsquelle bezogen auf die Berater, deren Verfügbarkeit, das Programm und das Angebot von Kosmica dienen. Der Anbieter ist stets bemüht, alle bereitgestellten Informationen inhaltlich richtig und möglichst aktuell darzustellen, eine diesbezügliche Haftung ist jedoch grundsätzlich ausgeschlossen. 
  5. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für den Inhalt externer Seiten. Trotz sorgfältiger Auswahl zum Zeitpunkt der Linksetzung übernimmt der Anbieter daher keine Haftung für externe Links und deren Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte, irreführende oder unvollständige Inhalte Dritter und insbesondere für sämtliche Schäden materieller oder ideeller Art, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Betreiber der Seite, auf welche verwiesen wurde. 
  6. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der vermittelten oder bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegenüber dem Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Vermittlungsplattform Kosmica oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. 

 

(8)Haftung der Nutzers

 

Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund verschuldeten Verhaltens des Anbieters wegen der Verletzung ihrer Rechte im Zusammenhang mit diesem Vertrag geltend machen. Der Nutzer trägt alle daraus anfallenden Kosten der Rechtsverteidigung. Auf Wunsch des Anbieters muss der Nutzer den Anbieter in die Lage versetzen, Ansprüche Dritter auf Kosten des Nutzers abzuwehren. 

 

(9)Urheberrechtshinweis

 

Alle innerhalb der Plattformen von Kosmica genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer bzw. Rechteinhaber. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Alle Rechte, insbesondere das Recht auf Kopie, Verbreitung oder Übersetzung, auch in Teilen, bleiben ausdrücklich vorbehalten. Kein Teil der Inhalte dieses Internet-Auftrittes, weder Texte, Musik, Videos, Streams oder Bilder, darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters in irgendeiner Form reproduziert oder in eine andere Form oder Sprache übertragen werden. Sämtliche Wiedergaberechte bleiben vorbehalten.

 

(10)Beendigung

 

  1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von dem Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Eine Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail an Kuendigung@kosmica.de zu erfolgen. 
  2. Der Anbieter kann den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einer Woche kündigen. Bei missbräuchlicher Nutzung von Kosmica, oder bei begründetem Verdacht, können Nutzer von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen bzw. Daten des Nutzers gesperrt oder gelöscht werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. 

 

(11)Schlussbestimmungen

 

  1. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. 
  2. Der Anbieter behält sich die Änderung dieser AGB vor. Änderungen und Ergänzungen dieses AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auf das Erfordernis der Schriftform kann nur durch eine schriftliche Erklärung verzichtet werden.
  3. Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten, bleibt die Gültigkeit des Vertrages nebst der hier vorliegenden AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten der beabsichtigten Regelung am nächsten kommt.
  4. Erfüllungsort für diese Vereinbarung ist der Sitz des Anbieters. Ist der Nutzer Unternehmer, wird -soweit zulässig- als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart. 

 

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